| Datum | Autor | Paragraph | Schwere | Nachricht & Begründung | |
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| 2025-12-17 | @ES_HellSing | §185 | low |
Er wurde dort 100%-ig von den Heimbewohnern sexuell belästigt und rassistisch Beleidigt🙈🙈🙈 und hat sich radikalisiert der Arme...
↳ Pauschale Unterstellung sexueller Belästigung ohne Belege, ehrverletzend gegenüber Heimbewohnern
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| 2025-12-15 | @Andreassomme | §241 | high |
Irgendwann hängen sie die alle auf
Wegen Massenmord
↳ Öffentliche Ankündigung von Tötungen ('aufhängen') erfüllt Bedrohungstatbestand und Aufforderung zu Straftaten
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| 2025-12-15 | @Andreassomme | §111 | high |
Irgendwann hängen sie die alle auf
Wegen Massenmord
↳ Öffentliche Ankündigung von Tötungen ('aufhängen') erfüllt Bedrohungstatbestand und Aufforderung zu Straftaten
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| 2025-12-15 | @Andreassomme | §241 | high |
Irgendwann hängen sie die alle auf
Wegen Massenmord
↳ Explizite Androhung von Hinrichtungen; Aufruf zu tödlicher Gewalt gegen unbestimmte Personengruppe
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| 2025-12-15 | @Andreassomme | §111 | high |
Irgendwann hängen sie die alle auf
Wegen Massenmord
↳ Explizite Androhung von Hinrichtungen; Aufruf zu tödlicher Gewalt gegen unbestimmte Personengruppe
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| 2025-12-15 | @Andreassomme | §241 | high |
Irgendwann hängen sie die alle auf
Wegen Massenmord
↳ Direkte Aufforderung zur Tötung von Personen ('hängen sie die alle auf'); §241 Bedrohung, §111 Aufforderung
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| 2025-12-15 | @Andreassomme | §111 | high |
Irgendwann hängen sie die alle auf
Wegen Massenmord
↳ Direkte Aufforderung zur Tötung von Personen ('hängen sie die alle auf'); §241 Bedrohung, §111 Aufforderung
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| 2025-12-15 | Andre W | §111 | medium |
es muss in der Zukunft eine neue Jagd geben.. die Jagd der Gesellschaft und des Staates auf die Verbrecher der Coronamaßnahmenpolitik. Diese wird kommen...
↳ 'Jagd auf Verbrecher' ist mehrdeutig; kein eindeutiger Aufruf zu konkreter Straftat, eher politische Metapher
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tg ↗ |
| 2025-12-15 | @team_menschenrechte | §130 | medium |
**Aus Rache für Schwarzenberg: Antifa greift Polizeiwache in Leipzig an! 🚨
**Langsam dürfte auch dem Letzten dämmern, was der couragierte Einsatz von Bürgern und Polizei in Schwarzenberg gestern verhindert hat: Weil sie sich im Erzgebirge nicht austoben durften, haben die Linksextremisten nach ihrer Rückkehr eine Polizeiwache in Leipzig angegriffen. Und geben das sogar noch offen auf ihrem Instagram-Profil zu, inklusive Video. So sicher fühlen sie sich, denn sie wissen: Die Landesregierung paktiert mit der Linkspartei, ein konsequentes Durchgreifen wird es zumindest in Leipzig nicht geben. Beschämend!
FREIE SACHSEN: Folgt uns für alle Nachrichten und Informationen bei Telegram! https://t.me/freiesachsen
↳ Pauschale Zuschreibung krimineller Handlungen an 'Linksextremisten'; politische Kritik überwiegt, kein klarer Volksverhetzungstatbestand
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| 2025-12-14 | @Franzikow_ski | §185 | low |
Tatsachenfeststellung.
Die **Ommas gegen das Recht** beleidigen uns als "Nazis", "Faschisten", "Rechtsextremisten" und "Menschenfeinde".
Nun, das ist halt die Meinung dieser alten TERRORSYMPATHISANTEN.
Solange niemand namentlich erwähnt und damit persönlich gemeint ist, gilt das juristisch nicht als Beleidigung.
27 % der deutschen Wähler als "Nazis" zu brandmarken, fällt allerdings m.E. unter Volksverhetzung.
↳ Eigenbezeichnung 'Terrorsympathisanten' ist Meinung; §130-Prüfung der Vorwürfe an Ommas nicht einschlägig
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tg ↗ |
| 2025-12-14 | @Franzikow_ski | §185 | medium |
Tatsachenfeststellung.
Die **Ommas gegen das Recht** beleidigen uns als "Nazis", "Faschisten", "Rechtsextremisten" und "Menschenfeinde".
Nun, das ist halt die Meinung dieser alten TERRORSYMPATHISANTEN.
Solange niemand namentlich erwähnt und damit persönlich gemeint ist, gilt das juristisch nicht als Beleidigung.
27 % der deutschen Wähler als "Nazis" zu brandmarken, fällt allerdings m.E. unter Volksverhetzung.
↳ 'TERRORSYMPATHISANTEN' als pauschale Zuschreibung gegen Personengruppe; Beleidigungsqualität gegeben
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| 2025-12-14 | @team_menschenrechte | §185 | low |
https://apollo-news.net/wir-sind-betroffen-und-beleidigt-omas-gegen-rechts-erstatten-anzeige-wegen-kritischen-plakats-bei-afd-stand-polizei-ermittelt/
Och, die Ommas sind beleidigt, weil sie u.a. als "Omas für Messerstecher" bezeichnet wurden. Die hiesigen Ommas haben am 23.12.2024 unsere Schweigeminute für die Opfer des Anschlags in Magdeburg gestört. Wir erweitern die Aufzählung deshalb um den Punkt **"Ommas für Attentäter"**.
In diesem Sinne wünschen wir allen einen friedlichen dritten Advent 🙏
**„Wir sind betroffen und beleidigt“: Omas gegen Rechts erstatten Anzeige wegen kritischen Plakats bei AfD-Stand**
„**Nach einem Plakat an einem AfD-Infostand in der Erdinger Innenstadt ermittelt die Polizei wegen des Verdachts der Beleidigung. Die Anzeige stammt von der lokalen Gruppe „Omas gegen Rechts“. (…)
Das Plakat war am vergangenen Samstag an einem ordnungsgemäß angemeldeten AfD-Infostand zu sehen. Es trug die Überschrift „Omas gegen Rechts bedeutet:“ und listete darunter unter anderem die Aussagen „Omas für Vergewaltiger“, „Omas für Messerstecher“, „Omas für Krieg und Völkermord“ sowie „Kurz gesagt: Alter schützt vor Dummheit nicht“.“ …“**
↳ 'Omas für Messerstecher/Attentäter' – ehrenrührige Kollektivbeleidigung einer Gruppe
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| 2025-12-14 | @team_menschenrechte | §185 | medium |
https://apollo-news.net/wir-sind-betroffen-und-beleidigt-omas-gegen-rechts-erstatten-anzeige-wegen-kritischen-plakats-bei-afd-stand-polizei-ermittelt/
Och, die Ommas sind beleidigt, weil sie u.a. als "Omas für Messerstecher" bezeichnet wurden. Die hiesigen Ommas haben am 23.12.2024 unsere Schweigeminute für die Opfer des Anschlags in Magdeburg gestört. Wir erweitern die Aufzählung deshalb um den Punkt **"Ommas für Attentäter"**.
In diesem Sinne wünschen wir allen einen friedlichen dritten Advent 🙏
**„Wir sind betroffen und beleidigt“: Omas gegen Rechts erstatten Anzeige wegen kritischen Plakats bei AfD-Stand**
„**Nach einem Plakat an einem AfD-Infostand in der Erdinger Innenstadt ermittelt die Polizei wegen des Verdachts der Beleidigung. Die Anzeige stammt von der lokalen Gruppe „Omas gegen Rechts“. (…)
Das Plakat war am vergangenen Samstag an einem ordnungsgemäß angemeldeten AfD-Infostand zu sehen. Es trug die Überschrift „Omas gegen Rechts bedeutet:“ und listete darunter unter anderem die Aussagen „Omas für Vergewaltiger“, „Omas für Messerstecher“, „Omas für Krieg und Völkermord“ sowie „Kurz gesagt: Alter schützt vor Dummheit nicht“.“ …“**
↳ 'Ommas für Attentäter' ist ehrverletzende Tatsachenbehauptung gegenüber identifizierbarer Gruppe
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| 2025-12-14 | @team_menschenrechte | §185 | low |
https://apollo-news.net/wir-sind-betroffen-und-beleidigt-omas-gegen-rechts-erstatten-anzeige-wegen-kritischen-plakats-bei-afd-stand-polizei-ermittelt/
Och, die Ommas sind beleidigt, weil sie u.a. als "Omas für Messerstecher" bezeichnet wurden. Die hiesigen Ommas haben am 23.12.2024 unsere Schweigeminute für die Opfer des Anschlags in Magdeburg gestört. Wir erweitern die Aufzählung deshalb um den Punkt **"Ommas für Attentäter"**.
In diesem Sinne wünschen wir allen einen friedlichen dritten Advent 🙏
**„Wir sind betroffen und beleidigt“: Omas gegen Rechts erstatten Anzeige wegen kritischen Plakats bei AfD-Stand**
„**Nach einem Plakat an einem AfD-Infostand in der Erdinger Innenstadt ermittelt die Polizei wegen des Verdachts der Beleidigung. Die Anzeige stammt von der lokalen Gruppe „Omas gegen Rechts“. (…)
Das Plakat war am vergangenen Samstag an einem ordnungsgemäß angemeldeten AfD-Infostand zu sehen. Es trug die Überschrift „Omas gegen Rechts bedeutet:“ und listete darunter unter anderem die Aussagen „Omas für Vergewaltiger“, „Omas für Messerstecher“, „Omas für Krieg und Völkermord“ sowie „Kurz gesagt: Alter schützt vor Dummheit nicht“.“ …“**
↳ 'Ommas für Attentäter' ist scharfe Kritik, aber noch im Rahmen polit. Meinungsäußerung; knapp
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| 2025-12-13 | @Franzikow_ski | §185 | medium |
Das hier will das hirn- und vaterlandslose Kommigesocks kaputt machen.
**ALERTA! ALERTA!
DAS ERZGEBIRG' IST HÄRTER!**
https://youtu.be/LLCddmjK-rc?si=1Vx6KcX-goaVVn9Q
↳ 'hirn- und vaterlandslose Kommigesocks' – kollektive Beleidigung durch Beschimpfung
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| 2025-12-13 | @Franzikow_ski | §130 | medium |
Das hier will das hirn- und vaterlandslose Kommigesocks kaputt machen.
**ALERTA! ALERTA!
DAS ERZGEBIRG' IST HÄRTER!**
https://youtu.be/LLCddmjK-rc?si=1Vx6KcX-goaVVn9Q
↳ 'hirn- und vaterlandsloses Kommigesocks': abwertende Schmähung polit. Gruppe, aber kein Aufruf zu Gewalt
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tg ↗ |
| 2025-12-12 | @Franzikow_ski | §185 | medium |
Hm...was haben sich die linken Frauenzimmer eigentlich so?
Also, ich finde, wenn Frauen von männlichen Polizisten mal eine gescheuert kriegen, wenn sie versuchen, Straftaten zu begehen, ist das doch im Sinne der von links so sehnsuchtsvoll angestrebten "Gleichstellung" ein Schritt in die richtige Richtung, oder etwa nicht?
Frauen NICHT zu schlagen, auch wenn sie aggressiv und gewalttätig sind, wäre jedenfalls ziemlich konservativ, also räächz.
Die wissen auch nicht, was sie wollen.
↳ 'Frauenzimmer' + Verharmlosung von Polizeigewalt gegen Frauen – herabwürdigende Beleidigung
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| 2025-12-12 | @Franzikow_ski | §185 | low |
Hm...was haben sich die linken Frauenzimmer eigentlich so?
Also, ich finde, wenn Frauen von männlichen Polizisten mal eine gescheuert kriegen, wenn sie versuchen, Straftaten zu begehen, ist das doch im Sinne der von links so sehnsuchtsvoll angestrebten "Gleichstellung" ein Schritt in die richtige Richtung, oder etwa nicht?
Frauen NICHT zu schlagen, auch wenn sie aggressiv und gewalttätig sind, wäre jedenfalls ziemlich konservativ, also räächz.
Die wissen auch nicht, was sie wollen.
↳ 'Frauenzimmer' abwertend, aber Kontext ist politische Satire; strafrechtl. Relevanz gering
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| 2025-12-12 | @Franzikow_ski | §185 | medium |
Hm...was haben sich die linken Frauenzimmer eigentlich so?
Also, ich finde, wenn Frauen von männlichen Polizisten mal eine gescheuert kriegen, wenn sie versuchen, Straftaten zu begehen, ist das doch im Sinne der von links so sehnsuchtsvoll angestrebten "Gleichstellung" ein Schritt in die richtige Richtung, oder etwa nicht?
Frauen NICHT zu schlagen, auch wenn sie aggressiv und gewalttätig sind, wäre jedenfalls ziemlich konservativ, also räächz.
Die wissen auch nicht, was sie wollen.
↳ 'Frauenzimmer' + Billigung polizeilicher Gewalt gegen Frauen; herabwürdigende Darstellung
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| 2025-12-12 | @team_menschenrechte | §185 | medium |
Achtung! Weil bald Weihnachten ist, sammeln wir nächsten Montag Spenden für einen Deutschkurs für die #GrüneHetzerin Reka Lörincz. Helfen wir ihr, sich zu integrieren, damit sie vielleicht irgendwann ein wertvoller Teil unserer Gesellschaft sein kann!
#KeineMachtDenDoofen
↳ 'GrüneHetzerin' + Integrations-Mockery zielt abwertend auf konkrete Person, Beleidigung möglich
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