| Datum | Autor | Paragraph | Schwere | Nachricht & Begründung | |
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| 2026-02-04 | Kibo Kibo | §186 | medium |
Und wo ist deren Verbindung zu realen Netzwerken die Menschenhandel und Pädophilie betrieben? Wie gesagt bei der AfD ist das nachweisbar mit der Verbindung ihr schaut nur weg.
Bei den Grünen war das in den 80ern und wo ist deren heutige Verbindung zu Eppstein?
↳ Behauptung nachweisbarer AfD-Verbindung zu Menschenhandel/Pädophilie-Netzwerken ohne Belege; §186 möglich
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| 2026-02-04 | Kibo Kibo | §186 | medium |
Und wo ist deren Verbindung zu realen Netzwerken die Menschenhandel und Pädophilie betrieben? Wie gesagt bei der AfD ist das nachweisbar mit der Verbindung ihr schaut nur weg.
Bei den Grünen war das in den 80ern und wo ist deren heutige Verbindung zu Eppstein?
↳ Behauptung nachweisbarer AfD-Verbindung zu Pädophilie/Menschenhandel-Netzwerken ohne Belege ist unwahre Tatsachenbehauptung
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| 2026-02-04 | Kibo Kibo | §186 | medium |
Welche?
Musk hat die AfD ganz klar unterstützt und Bannon war deren Berater also muss die AfD ganz klar als Pädophilien und Menschenhandelunterstützerpartei bezeichnet werden.
Haben sich chrupalla und weidl dazu schon geäußert?
Welche Verbindungen gibt es zu Union und Grüne?
↳ Schlussfolgerung Pädophilie/Menschenhandel aus Musk/Bannon-Verbindung entbehrt Faktenbasis; §186 möglich
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| 2026-02-04 | Kibo Kibo | §186 | medium |
Welche?
Musk hat die AfD ganz klar unterstützt und Bannon war deren Berater also muss die AfD ganz klar als Pädophilien und Menschenhandelunterstützerpartei bezeichnet werden.
Haben sich chrupalla und weidl dazu schon geäußert?
Welche Verbindungen gibt es zu Union und Grüne?
↳ Pauschale Gleichsetzung AfD mit Pädophilie/Menschenhandel ohne Faktenbasis; aber als Frage/Diskussion formuliert, kein klarer Tatsachenvorwurf
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| 2026-02-04 | @ES_HellSing | §130 | low |
Ja, war bestimmt so ein brauner, besoffener und unter Drogen stehender, alter weißer Nazi-Mann und Fußball-Fan.
↳ Ironisch-satirische Überzeichnung; grenzwertig, aber kein klarer Straftatbestand
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| 2026-02-04 | @ES_HellSing | §130 | medium |
Ja, war bestimmt so ein brauner, besoffener und unter Drogen stehender, alter weißer Nazi-Mann und Fußball-Fan.
↳ Sarkastische Umkehrung mit rassistischen Stereotypen (Hautfarbe/Nationalität), geeignet Hass zu schüren
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| 2026-02-02 | @PTschechovsky | §130 | low |
Einen Monat später. Sie ist immer noch da, nicht einmal das Papier haben sie weggeräumt. Was für Menschen in diesen Häusern untergebracht sind, muss ich bestimmt nicht noch verdeutlichen. Mit dieser Gegend geht's abwärts!
↳ Implizite Abwertung der Unterkunftsbewohner, aber ohne explizite Hetze kaum strafbar
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| 2026-02-02 | @Franzikow_ski | §186 | low |
Man merkt, dass du nur das über den Fall "weißt", was die staatsnahen und parteieigenen Hass- und Hetzmedien darüber "berichten".
Erbärmlicher Zersetzungsversuch, Kleiner!
RAUS!
↳ Pauschalkritik an Medien als 'Hetzmedien' – grenzwertig, aber noch im Bereich polit. Meinungsäußerung
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| 2026-02-01 | @CRZ_IsraEL2 | §130 | high |
bis keine Deutschen Konserative Christen und Juden und Weißé mehr da sind, oder indirekten ZWANG´s`VERTRIEBEN wurden ☠️☠️⭐️‼️
↳ Aufruf zur Vertreibung ethnisch-religiöser Gruppen, Volksverhetzung §130 Abs.1
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| 2026-02-01 | @CRZ_IsraEL2 | §130 | medium |
bis keine Deutschen Konserative Christen und Juden und Weißé mehr da sind, oder indirekten ZWANG´s`VERTRIEBEN wurden ☠️☠️⭐️‼️
↳ Anspielung auf Vertreibung bestimmter Gruppen; ohne klaren Aufruf grenzwertig, aber §130 prüfenswert
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| 2026-02-01 | Manfred | §130 | low |
...wie bitte? Das Bild mit dem jüdischen Laden und dem "kauft nicht bei Juden" Geschmiere hat Niehoff als übles Brandmal erklärt, womit er zum Ausdruck gebracht hat, daß wir in der Gegenwart wieder ähnliches erleben, indem "Andere" , z.B. AFD-Wähler, gebrandmarkt werden! 😡
↳ Historischer NS-Vergleich zum Schutz einer Gruppe; eher politische Meinungsäußerung, kein klarer §130-Verstoß
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| 2026-01-31 | @ES_HellSing | §185 | medium |
Ich hatte eigentlich eine gute Laune, bis ich das Video gesehen habe😡 allein schon die selbsgefällige Fresse der F...r zu sehen sorgte bei mir für einen starken Würgereiz.
↳ 'Fresse' und 'F...r' als vulgäre Herabsetzung einer Person, knapp strafbar vs. Meinungsfreiheit
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| 2026-01-31 | @ES_HellSing | §185 | medium |
Ich hatte eigentlich eine gute Laune, bis ich das Video gesehen habe😡 allein schon die selbsgefällige Fresse der F...r zu sehen sorgte bei mir für einen starken Würgereiz.
↳ 'Selbstgefällige Fresse' als beleidigende Äußerung über identifizierbare Person, §185 möglich
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| 2026-01-31 | Gabi Z | §130 | medium |
Sudanese und Iranerin. Der wollte sich wahrscheinlich eine Jungfrau sichern!
↳ Sexualisiertes rassistisches Stereotyp über Nationalitäten, menschenwürdeverletzend
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| 2026-01-30 | @Franzikow_ski | §111 | low |
Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen:
Dieselben Leute, die uns öffentlich als "Nazis" beleidigen und verleumden, uns mit Gewalt inklusive Mordaufrufen ("MIT HAMMER, SICHEL UND GEWEHR!") bedrohen, unsere Kundgebungen durch infernalischen Lärm und hässliche Geräusche (sie nennen es "Musik") zu stören versuchen; die nichts unversucht lassen, unsere Demos zu verhindern und zu blockieren; die die Polizei im Chor beleidigen (HASS HASS HASS WIE NOCH NIE!) und delegitimieren; die unsere Teilnehmer mit Teleobjektiven für ihre Feindeslisten "abschießen" lassen und permanent versuchen, uns u.a. durch **Terrorakte** einzuschüchtern und uns unser Grundrecht auf Versammlungsfreiheit verfassungswidrig absprechen, wimmern jetzt herum, weil acht (8!) Demonstranten (davon zwei mit Migrationshintergrund) friedlich gegen ihre kulturmarxistische Clownshow protestieren.
Aber ja, wir verstehen schon, dass sich 850 Konzertbesucher durch 8 Leute, die sich von steuerfinanzierten, staatlich geförderten Linksextremisten nicht einschüchtern lassen, eingeschüchtert fühlen.
Kann man wirklich nachvollziehen.
Ebenso ist es aber auch nachvollziehbar, dass sich OB Marcus König mit diesen Spinnern nicht treffen will.
Er müsste ihnen dann ja das Grundgesetz erklären, und er weiß, dass das nicht gelingen wird, da das im Stadtrat ja bereits trotz engelsgeduldiger Erläuterungen durch Stadtdirektor Kuch und Polizeichef Thiele mehrfach gescheitert ist.
Faschisten begreifen sowas halt einfach nicht.
Kannste machen nix.
↳ Zitiert Parole Dritter als Beleg für Bedrohung – keine eigene Aufforderung zur Straftat
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| 2026-01-30 | @team_menschenrechte | §185 | medium |
Die Veranstalter der "Alerta-🤡-Parade", Florian Fuchs von den Nürnberger Grünen und die Ommas gegen das Recht beleidigen den stellvertretenden Vorsitzenden der Bundespolizeigewerkschaft Manuel Ostermann mit dem N-Wort (Nazi) und wollen am Samstag eine Veranstaltung der Jungen Union in Erlangen stören.
Das sind übrigens dieselben Leute, die sich seit Tagen bitterlich über unsere kleine Gegendemo am Z-Bau beklagen...👽💊
↳ Bezeichnung 'Nazi' ggü. Ostermann als Beleidigung dargestellt; eigene Wiedergabe, kein Verstoß des Posters
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| 2026-01-29 | @Franzikow_ski | §111 | low |
Der Typ, der damals am Hallplatz mehrfach sehr lautstark insinuierte, AfD-Mitglieder mittels Aufhängens hinzurichten, ward nie wieder gesehen, nachdem wir ihn angezeigt und öffentlich dazu aufgerufen hatten, ihn bei Sichtung der Kriminalpolizei zu melden.
Die Beamten vor Ort hatten sich ja leider geweigert, seine Personalien festzustellen, obwohl sie in unmittelbarer Nähe gestanden und alles gehört hatten.
↳ Beschreibt eigene Anzeige gegen Dritten wegen Aufrufs – keine eigene Aufforderung, kein Verstoß erkennbar
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| 2026-01-29 | @Franzikow_ski | §185 | low |
Dem werden wir noch den Marsch blasen und die Flötentöne beibringen.
↳ Redewendung 'Marsch blasen/Flötentöne beibringen' – umgangssprachlich, kein echter Strafbarkeitsgehalt
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| 2026-01-29 | @team_menschenrechte | §186 | medium |
Wir haben heute Strafanzeige gegen Flöten-Werner wegen Verleumdung und Volksverhetzung erstattet. Er bezeichnete uns am Samstag per Megaphon als "Nazis", die "diesmal nicht die Juden", sondern "die Muslime umbringen" wollen.
Zeitstempel: 1:01:00
https://www.youtube.com/live/CQr89f2bKoQ?si=Qp6k2nCaDPMhjOCr
↳ Unbelegte Tatsachenbehauptung über Strafanzeige gegen namentlich genannte Person.
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| 2026-01-28 | @Franzikow_ski | §130 | medium |
Wenn sich der politische Wind in Richtung Rechts- statt Linksstaat gedreht haben wird, wird dieses Ideologieprojekt entweder durch Kündigung beendet oder für ideologiefreie Jugendförderung umgewidmet.
So oder so verlieren die dort öffentlich Beschäftigten ihre steuerfinanzierten Parasitenjobs.
Davor haben die Angst, und deswegen drehen sie durch, bellen und beißen und stempeln jeden zum Adolf, der ihre unverdiente Position gefährdet.
↳ 'Parasitenjobs': Abwertung von Personen, aber noch im Rahmen politischer Meinungsäußerung
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tg ↗ |