| Datum | Autor | Paragraph | Schwere | Nachricht & Begründung | |
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| 2026-02-18 | @Andreassomme | §241 | high |
Faschos.
Die zu vernichten wird lange dauern
↳ 'Vernichten' als Gewaltankündigung gegen Gruppe; kontextabhängig Bedrohung u. ggf. Volksverhetzung
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| 2026-02-18 | @Andreassomme | §130 | high |
Faschos.
Die zu vernichten wird lange dauern
↳ 'Vernichten' als Gewaltankündigung gegen Gruppe; kontextabhängig Bedrohung u. ggf. Volksverhetzung
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| 2026-02-18 | @Andreassomme | §241 | high |
Faschos.
Die zu vernichten wird lange dauern
↳ 'Faschos vernichten' kann als Drohung mit Gewalt ausgelegt werden, Kontext unklar aber bedenklich
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| 2026-02-18 | @Andreassomme | §241 | high |
Faschos.
Die zu vernichten wird lange dauern
↳ Explizite Vernichtungsaussage gegen politische Gruppe; konkretes Bedrohungspotenzial gegeben.
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| 2026-02-18 | @Franzikow_ski | §185 | medium |
Für den Tod des jungen Quentin sind vor allem jene linken **Volksverhetzer** in Medien, Universitäten, Gewerkschaften und Regierung verantwortlich, die, wie auch hier in Nürnberg, junge Dummköpfe so lange mit Hass aufladen, bis es kracht.
Bemerkenswerterweise gilt es anscheinend aber nicht als Volksverhetzung, wenn man das Volk aufhetzt, solange man das unterm demokratiefeindlichen Banner von Hammer & Sichel tut.
↳ 'Volksverhetzer' als Schmähung gegen Medienschaffende/Gewerkschafter; politische Kritik überwiegt grds.
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| 2026-02-17 | @ES_HellSing | §185 | low |
Wann wird es wohl zu der Machtergreifung der Linksfaschisten kommen?🤔
↳ 'Linksfaschisten' als polit. Kampfbegriff; rhetorische Frage, noch von Meinungsfreiheit gedeckt.
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| 2026-02-17 | @team_menschenrechte | §186 | medium |
**Münchens SPD-Oberbürgermeister Reiter betreibt ein städtisches Antifa-Netzwerk, das ein linker Gewalttäter aufgebaut hat**
Die Stadt München befindet sich im Würgegriff eines Antifa-Netzwerkes. Dessen Betreiber ist niemand Geringeres als der Oberbürgermeister der Stadt, Dieter Reiter (SPD). Es geht auf einen linksextremen Gewalttäter zurück.
[Hier klicken.](https://nius.de/politik/news/muenchen-spd-reiter-antifa-netzwerk/6965d88f-1d45-4be1-bad7-6e05bd363a0a) 🤏
↳ Konkrete unbewiesene Tatsachenbehauptung: OB Reiter betreibe Antifa-Netzwerk eines Gewalttäters.
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| 2026-02-15 | @Franzikow_ski | §185 | low |
Die langen Gesichter der **Linksfaschisten** sind absolut unbezahlbar. Herrlich!
↳ 'Linksfaschisten' ist polit. Kampfbegriff; grds. von Meinungsfreiheit gedeckt, kein §130-Tatbestand
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| 2026-02-15 | @Franzikow_ski | §185 | low |
Die langen Gesichter der **Linksfaschisten** sind absolut unbezahlbar. Herrlich!
↳ 'Linksfaschisten' ist polit. Kampfbegriff; grenzwertig, aber grds. von Meinungsfreiheit gedeckt.
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| 2026-02-14 | @Franzikow_ski | §130 | high |
So?
Schwule werden in der Schule angefeindet?
Ja?
Von wem denn genau?
Wie heißen denn die, die Schwule und "queere Personen" anfeinden, schubsen, bedrohen und schlagen?
Thomas? Sebastian? Markus?
Wo isses denn, das pöhse Patriarchat?
Hm?
↳ Impliziert codiert, Muslime/Migranten seien Täter; zielt auf Aufstachelung gegen Gruppe
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| 2026-02-14 | Gabi Z | §130 | medium |
Eigentlich ist der islamistische Faschismus, aus unserer Sicht, eine psychiatrische Erkrankung, und bedarf einen Diagnoseschlüssl!
↳ Pathologisierung von Muslimen als Gruppe; menschenwürdeverletzende Pauschalzuschreibung
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| 2026-02-13 | @ES_HellSing | §185 | medium |
Lachende Smileys unter solchen Artikeln können nur von hirnamputierten Trollen aus dem liksgrünen Sumpf stammen.
↳ 'hirnamputierte Trolle' – herabsetzende Beschimpfung ohne sachlichen Bezug
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tg ↗ |
| 2026-02-13 | @ES_HellSing | §185 | medium |
Lachende Smileys unter solchen Artikeln können nur von hirnamputierten Trollen aus dem liksgrünen Sumpf stammen.
↳ 'Hirnamputierte Trolle' – herabsetzende Schmähung ohne Sachbezug, Beleidigungsrelevanz gegeben
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| 2026-02-13 | @ES_HellSing | §185 | low |
Lachende Smileys unter solchen Artikeln können nur von hirnamputierten Trollen aus dem liksgrünen Sumpf stammen.
↳ 'Hirnamputierte Trolle' grenzwertig, eher politische Schmähkritik, geringe Strafbarkeitswahrscheinlichkeit
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tg ↗ |
| 2026-02-12 | Hendrik | §185 | medium |
Es ist und bleibt ein feiges, dummes, selbstgefälliges, faschistisches Dreckspack...die, wenn sie Konsequenzen erfahren, einen auf "MIMIMIII" machen..
PUNKT
↳ 'Dreckspack' als kollektive Beschimpfung, kein Sachbezug, grob ehrverletzend
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| 2026-02-12 | Hendrik | §185 | high |
Es ist und bleibt ein feiges, dummes, selbstgefälliges, faschistisches Dreckspack...die, wenn sie Konsequenzen erfahren, einen auf "MIMIMIII" machen..
PUNKT
↳ Kollektivbeleidigung: 'feiges, dummes, faschistisches Dreckspack' – strafbare Schmähkritik
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| 2026-02-12 | Hendrik | §185 | medium |
Es ist und bleibt ein feiges, dummes, selbstgefälliges, faschistisches Dreckspack...die, wenn sie Konsequenzen erfahren, einen auf "MIMIMIII" machen..
PUNKT
↳ 'Dreckspack' als pauschale Herabwürdigung einer Gruppe, Beleidigungsqualität gegeben
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| 2026-02-11 | @Franzikow_ski | §185 | high |
Wir haben schon mal erlebt, dass am Ende einer unserer Demos zwei Züge USK diese vorzeitig im Höchsttempo verließen, weil es in der Südstadt "mehrere Messerstechereien" (O-Ton Gruppenführer) gab.
Man sah, wie Beamte im Bus Schutzwesten anzogen und Maschinenpistolen durchluden.
Das ist die Wirklichkeit in Nassers bunter N-Word-City in den Zwanzigern.
↳ 'N-Word-City' rassistisch konnotiert; Migrationsmilieu pauschal mit Messerstecherei assoziiert
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| 2026-02-11 | @Franzikow_ski | §130 | high |
Wir haben schon mal erlebt, dass am Ende einer unserer Demos zwei Züge USK diese vorzeitig im Höchsttempo verließen, weil es in der Südstadt "mehrere Messerstechereien" (O-Ton Gruppenführer) gab.
Man sah, wie Beamte im Bus Schutzwesten anzogen und Maschinenpistolen durchluden.
Das ist die Wirklichkeit in Nassers bunter N-Word-City in den Zwanzigern.
↳ 'N-Word-City' rassistisch konnotiert; Migrationsmilieu pauschal mit Messerstecherei assoziiert
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| 2026-02-10 | @TommyAusNBG | §185 | low |
Was Wanzl redet oder schreibt, ist allgemein sehr schwer zu verstehen.
Es soll Leute geben, die ihn als geisteskranken Spinner bezeichnen.
↳ Distanzierung durch 'Es soll Leute geben' mindert Zurechnung; Grenzfall, eher straflos
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