| Datum | Autor | Paragraph | Schwere | Nachricht & Begründung | |
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| 2026-04-18 | @SummitGold | §130 | low |
Gerecht? Oder hätte Roland Freisler seine wahre Freude gehabt?
↳ Historischer Vergleich als Kritik an Justiz; keine Volksverhetzung, geschützte Meinungsäußerung
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tg ↗ |
| 2026-04-18 | @Franzikow_ski | §185 | low |
Richtig.
Von diesen problemponyverkorksten, narzisstisch gestörten Demokratiehasserschwachmaten lässt man sich weder einschüchtern noch das Maul verbieten.
Und das Lachen schon gar nicht.
Das zermürbt sie.
↳ Politische Kampfrhetorik, kein individueller Angriff; strafrechtl. Relevanz gering
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tg ↗ |
| 2026-04-17 | @Elitegrufti | §185 | low |
Einfach ein Goldstück.
Könnte er wohl zu Angelas Lesung am Montag ein paar Stunden Freigang bekommen?
↳ Sarkasmus über Politiker, bleibt im Rahmen zulässiger Meinungsäußerung, kein klarer Verstoß
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tg ↗ |
| 2026-04-17 | @team_menschenrechte | §185 | low |
Nur einen Tag nach der Stadtratssitzung, bei der UnserePolizei den Sicherheitsbericht kunterbunt eingefärbt präsentiert und gestiegene Fallzahlen beispielsweise bei Sexualdelikten mit angeblich höherer Anzeigen- und Aufklärungsquote schöngefärbt hat, und auch nur einen Tag nachdem bei derselben Sitzung der Vertreter der linksverstörten "Politbande" (sic!) - brav und programmgemäß gendernd - sich bitter darüber beklagt hat, dass in der PKS Täterherkunft bzw. -Nationalität aufgeschlüsselt wird, kommt es mitten in Nürnberg zu einer Szenerie, bei der es für absolut niemanden eine Überraschung ist, dass der Täter nicht Stefan oder Uwe heißt.
Nicht einmal für Angela "Wir-schaffen-das" Merkel, die kommenden Montag - ausgerechnet am zwanzigsten April 🤔 - im Opernhaus aus ihrer selbstunterschriebenen Regal- und Couchtischdekoration "Freiheit"
lesen wird - präsentiert übrigens ausgerechnet von der Buchhandlung Jakob. 🤓📚🏳️🌈
#UnsereDemokratie
#NunSindSieHaltDa
"**POL-MFR: (367) Tatverdächtiger nach versuchtem Totschlag festgenommen - Widerstand geleistet**
[Nürnberg](https://www.presseportal.de/regional/N%FCrnberg)__ (ots)__
Ein 23-jähriger Mann, der im Zusammenhang mit dem versuchten Totschlag am Nelson-Mandela-Platz vom 22.03.2026 als Tatverdächtiger gilt, wurde gestern durch Beamte der Polizeiinspektion Nürnberg-Süd festgenommen. Dabei griff er die eingesetzten Beamten an und verletzte mehrere von ihnen.
Wie mit Meldung 310 vom 01.04.2026 berichtet, kam es am Nelson-Mandela-Platz zu einem versuchten Tötungsdelikt zum Nachteil eines 16-Jährigen und eines 18-Jährigen. Im Rahmen der anschließenden Ermittlungen der Nürnberger Mordkommission erhärtete sich der Tatverdacht unter anderem gegen einen 23-jährigen syrischen Staatsangehörigen.
Am gestrigen Donnerstag (16.04.2026) erkannte eine Streife der Polizeiinspektion Nürnberg-Süd den Tatverdächtigen im Stadtgebiet wieder und wollte ihn kontrollieren. Als dem 23-Jährigen der Haftbefehl eröffnet wurde, schlug er sofort auf die eingesetzten Beamten ein, biss und trat nach ihnen. Es gelang ihm zunächst, sich der Festnahme zu entziehen und zu Fuß zu flüchten.
Sofort eingeleitete Fahndungsmaßnahmen, an denen zahlreiche Streifen der Nürnberger Polizei im Bereich der Südstadt beteiligt waren, führten kurz darauf zum Erfolg. Der 23-Jährige konnte in der Schuckertstraße gestellt werden. Auch bei dieser Festnahme leistete er erneut erhebliche Gegenwehr. Während des Transports zur Polizeiinspektion Nürnberg-Süd beleidigte der Mann die eingesetzten Beamten in erheblichem Maß und bedrohte diese mit dem Tod.
Mehrere Polizeibeamte wurden durch die Angriffe leicht verletzt und mussten ärztlich versorgt werden.
Neben dem Haftbefehl erwartet den Mann nun ein Ermittlungsverfahren wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte, tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte, Körperverletzung, Bedrohung und Beleidigung.
Im Laufe des heutigen Freitags (17.04.2026) wird der 23-Jährige einem Ermittlungsrichter vorgeführt, der ihm den Haftbefehl eröffnen wird.
Erstellt durch: Oliver Trebing"
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/6013/6257346
↳ 'Politbande' als politisches Schlagwort mit Zitatmarkierung; noch von Meinungsfreiheit gedeckt
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tg ↗ |
| 2026-04-16 | Richy Mollath | §185 | low |
Solche psychisch Kranken, die nicht mal wissen, welche eigene Identität sie haben, werden auf Kinder losgelassen. Kannst du dir nicht ausdenken.
↳ Pauschale Kritik an Berufsgruppe/Personenkreis; kein individueller Angriff, eher Meinungsäußerung
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tg ↗ |
| 2026-04-16 | Richy Mollath | §185 | medium |
Solche psychisch Kranken, die nicht mal wissen, welche eigene Identität sie haben, werden auf Kinder losgelassen. Kannst du dir nicht ausdenken.
↳ 'Psychisch Kranke' als pauschale abwertende Gruppenbezeichnung, kein konkreter Adressat, grenzwertig
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tg ↗ |
| 2026-04-16 | Richy Mollath | §185 | medium |
Solche psychisch Kranken, die nicht mal wissen, welche eigene Identität sie haben, werden auf Kinder losgelassen. Kannst du dir nicht ausdenken.
↳ Abwertung als 'psychisch krank' – Beleidigung einer Gruppe, aber kein §130 mangels Hetze
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tg ↗ |
| 2026-04-15 | @Franzikow_ski | §130 | low |
Gefördert vom Bundesfamilienministerin und der Amadeo-Antonio-Stiftung.
War klar.
Perverse Politiker machen perverse Politik.
↳ 'Perverse Politiker' ist beleidigende Kritik, implizite Pädophilieverknüpfung grenzwertig, aber knapp straflos
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tg ↗ |
| 2026-04-15 | @team_menschenrechte | §130 | low |
Die Regenbogen-Agenda in ihrer ganzen Monströsität.
https://youtu.be/3rhVpVxp0ow?si=PALYYalYJmmIgsFY
↳ 'Monströsität' ist abwertend, aber als Meinungsäußerung zu LGBTQ-Agenda noch im Rahmen der Meinungsfreiheit
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tg ↗ |
| 2026-04-15 | @team_menschenrechte | §130 | low |
Die Regenbogen-Agenda in ihrer ganzen Monströsität.
https://youtu.be/3rhVpVxp0ow?si=PALYYalYJmmIgsFY
↳ 'Monströsität' ist abwertend, aber knapp unter Strafbarkeitsschwelle; politische Meinungsäußerung
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tg ↗ |
| 2026-04-13 | @Astrid1161 | §130 | medium |
- Omas für Ehrenmord
- Omas für Gruppenvergewaltigung
- Omas für Messerstecher
- Omas für Corona-Verbrecher
- Omas für Hass und Hetze
- Omas für Ausgrenzung
- Omas für Deindustrialisierung
- Omas für Massenarbeitslosigkeit
- Omas für Armut & Sozialismus
- Omas gegen Wahrheit
- Omas gegen Freiheit
- Omas gegen Gerechtigkeit
- Omas gegen Grundrechte
- Omas gegen den gesunden Menschenverstand
- Omas gegen Deutschland
**#OmasGegenRechts**
↳ Verhöhnung von Gewaltopfern durch Zuschreibung an Gruppe ist grenzwertig, aber primär polit. Satire/Kritik
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tg ↗ |
| 2026-04-13 | @Astrid1161 | §130 | medium |
- Omas für Ehrenmord
- Omas für Gruppenvergewaltigung
- Omas für Messerstecher
- Omas für Corona-Verbrecher
- Omas für Hass und Hetze
- Omas für Ausgrenzung
- Omas für Deindustrialisierung
- Omas für Massenarbeitslosigkeit
- Omas für Armut & Sozialismus
- Omas gegen Wahrheit
- Omas gegen Freiheit
- Omas gegen Gerechtigkeit
- Omas gegen Grundrechte
- Omas gegen den gesunden Menschenverstand
- Omas gegen Deutschland
**#OmasGegenRechts**
↳ Assoziiert Aktivisten-Gruppe mit Schwerverbrechen; grenzwertig, aber politische Satire-Kontext möglich
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tg ↗ |
| 2026-04-13 | @team_menschenrechte | §130 | high |
[Innenministerium: Syrer fast elfmal so gewalttätig wie Deutsche](https://pi-news.net/2026/04/innenministerium-syrer-fast-elfmal-so-gewalttaetig-wie-deutsche/)
"Fast elfmal so gewalttätig wie Deutsche – das ist die bittere Realität bei syrischen Staatsangehörigen, wenn es um Gewaltkriminalität geht. Das hat jetzt sogar der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Christoph de Vries (CDU), gegenüber BILD zugeben müssen.
Nach den offiziellen Zahlen der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) 2024 liegt die Tatverdächtigenbelastungszahl (TVBZ) bei Deutschen im Bereich Gewaltkriminalität bei nur 163. Bei syrischen Staatsangehörigen explodiert sie auf 1740 – also mehr als das Zehnfache. Bei afghanischen Staatsangehörigen sieht es ähnlich dramatisch aus: Dort liegt die TVBZ bei Gewaltkriminalität bei 1722. Noch schlimmer wird es bei schweren Sexualstraftaten: Afghanen führen hier mit einer Belastungszahl, die rund 14-mal höher ist als bei Deutschen.
De Vries formuliert es selbst so: Die TVBZ bei syrischen Staatsangehörigen sei „knapp elfmal so hoch“ wie bei Deutschen. Und bei Afghanen sei sie bei schweren Sexualdelikten sogar „rund 14-mal so hoch“. Diese Zahlen stammen aus einer Kleinen Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Hess an die Bundesregierung und wurden nun von de Vries persönlich bestätigt.
**Asylmigration aus dem arabischen Raum hat uns unsicherer gemacht**
Der CDU-Politiker wird ungewöhnlich deutlich: Die Asylmigration aus dem arabischen Raum habe Deutschland „unsicherer gemacht, insbesondere für Frauen“. Ausländische Tatverdächtige seien bei Gewaltstraftaten mit mehr als 43 Prozent und bei schweren Sexualdelikten mit 39,6 Prozent deutlich überrepräsentiert – obwohl sie nur einen Bruchteil der Gesamtbevölkerung ausmachen. Besonders krass betroffen sind Syrer, Afghanen, Iraker und Marokkaner. Genau jene Gruppen, die seit der großen Migrationswelle 2015/16 massenhaft ins Land gekommen sind.
Zum Vergleich: Marokkaner kommen bei Gewaltkriminalität sogar auf eine TVBZ von 1885, Iraker auf 1606. Türkische Staatsangehörige liegen mit 538 zwar niedriger, aber immer noch deutlich über dem deutschen Wert. Dagegen fallen viele andere Nationalitäten – etwa aus der EU oder Südamerika – kaum auf.
**Andere Zuwanderer sind meist unauffällig**
Zugleich räumte de Vries ein, dass die allermeisten anderen Zuwanderergruppen – vor allem aus der EU, Südamerika oder großen Teilen Asiens – „rechtschaffen und friedfertig“ in Deutschland lebten. Das zeigt: Es geht nicht um „Ausländer“ pauschal, sondern um ganz bestimmte Herkunftsgruppen und die damit verbundene kulturelle Prägung.
Trotz dieser eindeutigen Zahlen wird in Berlin und den meisten Medien weiter fleißig relativiert. Man hört dann gerne von „sozialen Faktoren“, „Armut“ oder dem „jungen männlichen Alter“. Doch die Statistik widerlegt das teilweise selbst: Syrische Frauen haben bei Gewaltkriminalität eine TVBZ von 336 – das ist höher als bei deutschen Männern (272). Afghanische Frauen liegen bei 356, irakische sogar bei 394.
Auch das zeigt: Herkunft spielt eine entscheidende Rolle, nicht nur Geschlecht oder Alter.
**Deutsche Frauen und Mädchen zahlen einen hohen Preis**
Die TVBZ ist übrigens eine neue, relativ faire Kennzahl. Sie bezieht sich nur auf ansässige Tatverdächtige ab acht Jahren und setzt diese ins Verhältnis zur jeweiligen Wohnbevölkerung derselben Gruppe. Damit sind die Vergleiche nicht mehr so leicht manipulierbar wie früher.
Die Politik der offenen Grenzen und der ungesteuerten Asylmigration hat die Sicherheitslage in Deutschland messbar und spürbar verschlechtert. Vor allem Frauen und Mädchen zahlen einen hohen Preis dafür – in Form von mehr Angst im öffentlichen Raum, mehr Übergriffen und mehr Opfern. Wer diese Fakten weiter leugnet oder schönredet, nimmt bewusst in Kauf, dass deutsche Bürger die Zeche zahlen.
Es wird höchste Zeit für harte Entscheidungen: konsequente Abschiebungen krimineller Ausländer ohne Wenn und Aber, eine sofortige Begrenzung der Zuwanderung und eine Einwanderungspolitik, die endlich nach Nutzen, Qualifikation und kultureller Kompatibilität fragt – statt nach reiner Beliebigkeit und Humanitätsduselei."
#Männer
↳ Pauschale Kriminalisierung einer nationalen Gruppe als kollektiv gewalttätig, menschenwürdeverletzend
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tg ↗ |
| 2026-04-13 | @team_menschenrechte | §130 | medium |
[Innenministerium: Syrer fast elfmal so gewalttätig wie Deutsche](https://pi-news.net/2026/04/innenministerium-syrer-fast-elfmal-so-gewalttaetig-wie-deutsche/)
"Fast elfmal so gewalttätig wie Deutsche – das ist die bittere Realität bei syrischen Staatsangehörigen, wenn es um Gewaltkriminalität geht. Das hat jetzt sogar der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Christoph de Vries (CDU), gegenüber BILD zugeben müssen.
Nach den offiziellen Zahlen der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) 2024 liegt die Tatverdächtigenbelastungszahl (TVBZ) bei Deutschen im Bereich Gewaltkriminalität bei nur 163. Bei syrischen Staatsangehörigen explodiert sie auf 1740 – also mehr als das Zehnfache. Bei afghanischen Staatsangehörigen sieht es ähnlich dramatisch aus: Dort liegt die TVBZ bei Gewaltkriminalität bei 1722. Noch schlimmer wird es bei schweren Sexualstraftaten: Afghanen führen hier mit einer Belastungszahl, die rund 14-mal höher ist als bei Deutschen.
De Vries formuliert es selbst so: Die TVBZ bei syrischen Staatsangehörigen sei „knapp elfmal so hoch“ wie bei Deutschen. Und bei Afghanen sei sie bei schweren Sexualdelikten sogar „rund 14-mal so hoch“. Diese Zahlen stammen aus einer Kleinen Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Hess an die Bundesregierung und wurden nun von de Vries persönlich bestätigt.
**Asylmigration aus dem arabischen Raum hat uns unsicherer gemacht**
Der CDU-Politiker wird ungewöhnlich deutlich: Die Asylmigration aus dem arabischen Raum habe Deutschland „unsicherer gemacht, insbesondere für Frauen“. Ausländische Tatverdächtige seien bei Gewaltstraftaten mit mehr als 43 Prozent und bei schweren Sexualdelikten mit 39,6 Prozent deutlich überrepräsentiert – obwohl sie nur einen Bruchteil der Gesamtbevölkerung ausmachen. Besonders krass betroffen sind Syrer, Afghanen, Iraker und Marokkaner. Genau jene Gruppen, die seit der großen Migrationswelle 2015/16 massenhaft ins Land gekommen sind.
Zum Vergleich: Marokkaner kommen bei Gewaltkriminalität sogar auf eine TVBZ von 1885, Iraker auf 1606. Türkische Staatsangehörige liegen mit 538 zwar niedriger, aber immer noch deutlich über dem deutschen Wert. Dagegen fallen viele andere Nationalitäten – etwa aus der EU oder Südamerika – kaum auf.
**Andere Zuwanderer sind meist unauffällig**
Zugleich räumte de Vries ein, dass die allermeisten anderen Zuwanderergruppen – vor allem aus der EU, Südamerika oder großen Teilen Asiens – „rechtschaffen und friedfertig“ in Deutschland lebten. Das zeigt: Es geht nicht um „Ausländer“ pauschal, sondern um ganz bestimmte Herkunftsgruppen und die damit verbundene kulturelle Prägung.
Trotz dieser eindeutigen Zahlen wird in Berlin und den meisten Medien weiter fleißig relativiert. Man hört dann gerne von „sozialen Faktoren“, „Armut“ oder dem „jungen männlichen Alter“. Doch die Statistik widerlegt das teilweise selbst: Syrische Frauen haben bei Gewaltkriminalität eine TVBZ von 336 – das ist höher als bei deutschen Männern (272). Afghanische Frauen liegen bei 356, irakische sogar bei 394.
Auch das zeigt: Herkunft spielt eine entscheidende Rolle, nicht nur Geschlecht oder Alter.
**Deutsche Frauen und Mädchen zahlen einen hohen Preis**
Die TVBZ ist übrigens eine neue, relativ faire Kennzahl. Sie bezieht sich nur auf ansässige Tatverdächtige ab acht Jahren und setzt diese ins Verhältnis zur jeweiligen Wohnbevölkerung derselben Gruppe. Damit sind die Vergleiche nicht mehr so leicht manipulierbar wie früher.
Die Politik der offenen Grenzen und der ungesteuerten Asylmigration hat die Sicherheitslage in Deutschland messbar und spürbar verschlechtert. Vor allem Frauen und Mädchen zahlen einen hohen Preis dafür – in Form von mehr Angst im öffentlichen Raum, mehr Übergriffen und mehr Opfern. Wer diese Fakten weiter leugnet oder schönredet, nimmt bewusst in Kauf, dass deutsche Bürger die Zeche zahlen.
Es wird höchste Zeit für harte Entscheidungen: konsequente Abschiebungen krimineller Ausländer ohne Wenn und Aber, eine sofortige Begrenzung der Zuwanderung und eine Einwanderungspolitik, die endlich nach Nutzen, Qualifikation und kultureller Kompatibilität fragt – statt nach reiner Beliebigkeit und Humanitätsduselei."
#Männer
↳ Statistik-Wiedergabe mit pauschalisierender Rahmung; Volksverhetzungsrisiko, kein klarer §130-Tatbestand
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tg ↗ |
| 2026-04-06 | @Franzikow_ski | §241 | low |
Um Gottes Willen!
Wenn die Polizei die Arbeit verweigern würde, fiele für kriminelles Geschmeiß der letzte Grund für jegliche Zurückhaltung weg.
Dann müsste man sich selbst bewaffnen.
In Montreal, Kanada, streikte am 7. Oktober 1969 die Polizei einen einzigen Tag lang.
Die Hölle brach los.
Selbst bis dahin gesetzestreue Bürger ergriffen die Gelegenheit, alte Rechnungen "zu begleichen", zu plündern, zu stehlen.
Der Mensch - wer ist er?
Ohne Zivilisation ist er nur Horde oder Tier.
↳ Hypothetisches Szenario zur Selbstbewaffnung; kein konkreter Adressat; eher soziolog. Reflexion
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tg ↗ |
| 2026-04-06 | @Franzikow_ski | §111 | low |
Um Gottes Willen!
Wenn die Polizei die Arbeit verweigern würde, fiele für kriminelles Geschmeiß der letzte Grund für jegliche Zurückhaltung weg.
Dann müsste man sich selbst bewaffnen.
In Montreal, Kanada, streikte am 7. Oktober 1969 die Polizei einen einzigen Tag lang.
Die Hölle brach los.
Selbst bis dahin gesetzestreue Bürger ergriffen die Gelegenheit, alte Rechnungen "zu begleichen", zu plündern, zu stehlen.
Der Mensch - wer ist er?
Ohne Zivilisation ist er nur Horde oder Tier.
↳ Hypothetische Analyse eines historischen Ereignisses, kein konkreter Aufruf zur Selbstbewaffnung
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tg ↗ |
| 2026-04-05 | @Franzikow_ski | §130 | low |
Die Perser da sind übrigens ziemlich **muslimfeindlich**.☝🏼
"WEG! WEG! DIE MULLAHS MUSSEN WEG!"
(Ja, ich weiß, **müssen** schreibt man mit ü, aber das haben die nun mal gerufen, was soll ich machen?)
Und patriarchalisch sindse auch. Und nationalistisch.
Die bestehen frech auf ihrer Kultur, auf ihrer Sprache, auf ihrer NATION.
Und monarchistisch. Die wollen ihren Schah.
Und Sozialismus wollnse auch nich. Und sie glauben auch nicht, dass das Kopftuch zum Empowerment von Frauen beiträgt. Und für Perser, diese rückständigen Antifeminist"innen, gibt es genau zwei Geschlechter, fei echt!
Und sie tragen auch Israel-, USA- und Deutschland😱Flaggen!
🇮🇱🇺🇸🇩🇪👻
Die sind also voll räächz, wenn nicht räächzextrem.
Als nächstes bedrohen die vielleicht 'ne Buchhandlung, wer weiß? 🤣
Tja also, wo isse denn, die Antifa?
Sind pöhse Räächte nur dann pöhse Räächte, wenn sie "WEISS" sind? 🤔
↳ Kritik an iran. Regime/Mullahs; Kulturstolz keine Hetze; eher politische Meinungsäußerung
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tg ↗ |
| 2026-04-04 | @Franzikow_ski | §185 | high |
Wer hier lacht, würde auch einem Polizisten sechsmal ins Gesicht schießen.
Widerliche Drecksau!
↳ 'Widerliche Drecksau' – Formalbeleidigung; Gleichsetzung Lachender mit Polizistenmördern
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tg ↗ |
| 2026-04-04 | @Franzikow_ski | §185 | high |
Wer hier lacht, würde auch einem Polizisten sechsmal ins Gesicht schießen.
Widerliche Drecksau!
↳ Direkte Beschimpfung 'Widerliche Drecksau' gegen identifizierbare Personengruppe; §185 erfüllt
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tg ↗ |
| 2026-04-04 | @Franzikow_ski | §185 | medium |
Wer hier lacht, würde auch einem Polizisten sechsmal ins Gesicht schießen.
Widerliche Drecksau!
↳ 'Widerliche Drecksau' – schwere Beleidigung gegen identifizierbare Person(en)
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